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Im Detail

Kurz & Kickl /
Ihr Spiel mit Macht und Angst

Autor: Helmut Brandstätter

Deutsch
2019 - Verlag Kremayr & Scheriau

E-Book (EPUB)

Auch verfügbar als:

Fester Einband
€ 22.00

inkl. gesetzl. MwSt.
20

&euro 16,99

Inhalt

Kurztext / Annotation
'Es begann mit heiligen Schwüren und endete mit düsteren Drohungen.' So fasst Kurier-Herausgeber Helmut Brandstätter die 17 Monate der Regierung Kurz zusammen. Bundeskanzler Kurz und sein Vize Heinz-Christian Strache wollten zwei Legislaturperioden gemeinsam regieren. Und 'nicht streiten'. Dabei war von Anfang an klar, dass die FPÖ den Staat von Grund auf verändern und Kurz vor allem an der Macht sein wollte. Herbert Kickl wollte dabei unbedingt Innenminister werden, um aus der Republik Österreich einen autoritären Staat zu machen. Und Sebastian Kurz und seine ÖVP schauten so lange zu, bis sie sich selbst von Kickl bedroht fühlten. Umso erstaunlicher, dass Kurz offenbar nach der Nationalratswahl wieder mit der FPÖ regieren will. Für die neuerliche Macht würde er ignorieren, dass diese Partei mit ihrer Geschichte und vielen ihrer Funktionäre nicht in der Zweiten Republik angekommen ist. Dieses Buch erklärt, wie die FPÖ weiter einen autoritären Staat aufbauen will. Vor allem die Vorfälle rund um den Sturm auf das BVT werden so gezeigt, dass verständlich wird, worum es ging: um einen schleichenden Putsch. Im Ibiza-Video konnten es alle hören, ein Vorbild der FPÖ ist Viktor Orbán. Und sie wollte ein Land wie Ungarn formen, mit einer korrupten Führung ohne Respekt für die Bevölkerung und Medien, die Oligarchen gehören und 'Zack-Zack-Zack' schreiben, was die Regierung befiehlt.

Helmut Brandstätter, geboren 1955, Dr. jur. an der Universität Wien, dann Post-Graduate-Studium an der Johns-Hopkins-University in Bologna, 1982 bis 1997 beim ORF in Wien, Bonn und Brüssel als Redakteur, Korrespondent, Hauptabteilungsleiter Politik und Zeitgeschehen und Moderator der Sendung REPORT, 1997 bis 2003 Chefredakteur und Geschäftsführer von n-tv, Berlin, 2003 bis 2005 Mitgründer und Geschäftsführer von PulsTV. 2005 bis 2010 Eigentümer einer Beratungs- und Kommunikationsagentur. 2010 bis 2018 Chefredakteur, seit 2013 Herausgeber des KURIER.

Textauszug
1. Kurz und die Sollbruchstelle Kickl

Es begann mit heiligen Schwüren und endete mit düsteren Drohungen: Am 18. Dezember 2017 wurden Sebastian Kurz und sein Kabinett von Bundespräsident Alexander van der Bellen angelobt. Sofort war von einem "neuen Stil" der Zusammenarbeit die Rede, der vor allem darin bestehen sollte, dass die beiden Parteien nicht öffentlich streiten würden. Nach dem Auftauchen des Ibiza-Videos wurde nicht nur schnell gestritten, sondern auch gedroht. Der entlassene Innenminister Herbert Kickl analysierte seinen bisherigen Partner Sebastian Kurz in der Nationalratssitzung vom 27. Mai 2019, zehn Tage nach Bekanntwerden des Ibiza-Videos, als Mann, dem es nur darum ginge, seinen Machtbereich auszuweiten. Und dann: "Ich habe mit russischen Oligarchen vielleicht weniger zu tun als andere, die hier auf diesen Regierungsbänken sitzen." Kickl weiter: "Ich gehe davon aus, dass wir in den kommenden Wochen und kommenden Monaten vielleicht Dinge erfahren werden, vielleicht auch ein Sittenbild zum Vorschein kommen wird in den Zusammenhängen, wo ich Ihnen nur sagen kann, dass vielleicht das, was wir auf den Bändern von Ibiza sehen, Dinge, die unter Alkoholeinfluss gesprochen wurden, gegen die Wirklichkeit, die nüchtern ist, verblassen könnten."

Etwas kompliziert in der Satzkonstruktion, aber sehr klar in der Aussage droht hier Kickl mit Enthüllungen, gegen die Straches geplanter Verkauf von österreichischen Interessen an eine vermeintliche russische Oligarchennichte harmlos sein soll. Plötzlich agiert Kickl gegenüber seinem ehemaligen Partner mit Methoden, die er auch sonst gerne anwendet: Er verbreitet Angst.

Halten wir kurz inne: Herbert Kickl war 17 Monate lang als Bundesminister für Inneres Chef von 30.000 Polizisten und vielen Behörden, die für die innere Sicherheit der Republik Österreich zuständig sind. Kaum entlassen, und zwar ganz ordnungsgemäß nach der österreichischen Bundesverfassung, droht der Mann, der auf diese Verfassung angelobt war, mit einem "Sittenbild", das er offenlegen werde. Der Mann, der über geheime Informationen über Österreich und viele seiner Staatsbürger, vielleicht auch über Geheimnisse von anderen EU-Staaten, Bescheid wusste, stellt negative Konsequenzen für seine Heimat in den Raum. Jene Heimat, die er stets vorgab schützen zu wollen, wenn auch mit fragwürdigen Entscheidungen und geschmacklosen Reimen. Und noch etwas: Nach dem ersten Schock und einem für den Ibiza-Skandal erstaunlich guten Wahlergebnis für die FPÖ bei den EU-Wahlen am 26. Mai 2019 spricht der neue FPÖ-Chef Norbert Hofer schon von der Fortsetzung des angeblich "erfolgreichen Weges".

In Wirklichkeit war diese Regierung der Beginn des Weges in eine autoritäre Republik. Herbert Kickl hatte die Strategie geplant und dabei Sebastian Kurz den Führersitz und damit den Anschein der Macht überlassen, solange dieser als Kanzler der Planung und den Aktionen Kickls folgte. Noch im Wahlkampf hatte Kurz für den Bundeskanzler die "Richtlinienkompetenz" nach deutschem Vorbild verlangt, die lag aber in Sicherheitsfragen de facto bald beim Innenminister.

Das Ende dieser Kooperation war dann abrupt, aber es musste kommen, denn Sebastian Kurz merkte, dass er an Macht verlor und Herbert Kickl immer mehr das Geschehen dominieren wollte. Wie das ablief, soll hier beschrieben und analysiert werden.

Herbert Kickl ist die Konstante der FPÖ seit Jörg Haider, er steckt hinter den Kampagnen und den bösen Sprüchen, für die zunächst Haider und dann Strache Applaus bekamen. Zwar war nach der Spaltung vom BZÖ im Jahr 2005 Heinz-Christian Strache FPÖ-Chef, und nach dessen peinlichem Abgang Norbert Hofer - aber Kickl bestimmte stets das Auftreten der FPÖ.

Nun gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder war es der größte Fehler von Sebastian Kurz, den Kärntner mit der stets aggr

Beschreibung für Leser
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Buchdetails

Titel: Kurz & Kickl
Untertitel:Ihr Spiel mit Macht und Angst
Autor:Helmut Brandstätter
Verlag: Verlag Kremayr & Scheriau
Erscheinungsjahr:2019
Sprache:Deutsch
208 Seiten
ISBN-13: 978-3-218-01202-7

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